Die Unterzeichung des Jugendmedienschutzstaatsvertrages wird durch alle Fraktionen des Landtags in Nordrhein-Westfalen abgelehnt. Damit ist die geplante Umsetzung zum 1. Januar 2011 des Jugendmedienschutzstaatsvertrages (JMStV) gescheitert.
Die sehr kritischen Diskussion in den Fraktion und Auschüssen der Landtage haben gezeigt: richtig zufrieden war niemand mit diesem Vertrags-Entwurf. Natürlich ist der Ansatz der Politik richtig auf Gefährdungen zu reagieren. Falsch ist der Versuch funktionierende Regelungen von TV oder Radio – also den klassischen Rundfunk-Angeboten – auf die sogenannten Neuen Medien, also Internet, zu übertragen.
Nach dem Scheitern ist als eine Neubetrachtung erforderlich. Gleichzeitig muss auch das Verfahren zur Entwicklung solcher Staatsverträge überdacht werden. Jugendmedienschutz, so wie er bisher im Rundfunk praktiziert wurde, kann in dieser Form nicht auf das Internet übertragen werden.
Bremen ist dort auf dem richtigen Weg. Mit der Einrichtung des BreMeKo – Runder Tisch Bremische Medienkompetenz – werden die Aktuere im Bereich Medien(kompetenz) zusammen gebracht. Die Ergebnisse der Arbeitsgruppen werden im Januar beim 2. Runden Tisch Bremische Medienkompetenz vorgestellt werden. Sie bilden die Grundlage für das Leitbild, das sich Bremen für die Medienkompetenzvermittlung geben wird.