Der Petitionsausschuss der Bremischen Bürgerschaft besuchte Wien.
„Im Unterschied zu einer Bürgerinitiative werden Petitionen von Abgeordneten zum Nationalrat oder von Bundesräten und Bundesrätinnen überreicht. Für die PolitikerInnen bieten Petitionen die Möglichkeit, konkrete Anliegen von BürgerInnen aus ihrem Wahlkreis im Parlament zu behandeln.“
In Wien trafen wir uns mit Mitgliedern der Ausschüsse:
- Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen des Nationalrates
- Ausschuss für BürgerInnenrechte und Petitionen des Bundesrates
- Gemeinderatsausschuss für Petitionen und BürgerInneninitiativen – Stadtrat Wien
Viele Gespräche mit engagierten Kolleginnen und Kollegen aller Parteien. Einen Gegenbesuch haben wir für 2018 vereinbart.
Themen der Gespräche
- Wie können Petitionen eingereicht werden? In Bremen reicht eine Unterstützer-Unterschrift, für eine Behandlung im Nationalrat sind 500 Unterschriften notwendig.
- Welche Erfahrungen gibt es? Werden die Ausschüsse mit Petitonen „überflutet“`?
- Wie kann mehr Transparenz in der Behandlung von Petitionen erreicht werden?
- Wie lang ist die Bearbeitungszeit zwischen Einreichung und Abschluss einer Petition?
- Wie ist die Unterstützung durch die Verwaltung für die Abgeordneten?
Nach der parlamentarischen Sommerpause erstellen wir einen Bericht mit den Ergebnissen und überlegen, wie wir das Petitionsgeesetz in Bremen weiter entwickeln können.
Wien
Wien ist die Hauptstadt von Österreich und zugleich eines der neun österreichischen Bundesländer. Mit fast 2 Millionen Einwohnern ist Wien die bevölkerungsreichste Großstadt Österreichs. Im Großraum Wien leben etwa 2,6 Millionen Menschen – das entspricht fast 25% der österreichischen Gesamtbevölkerung.
Tesla
Erstmalig habe ich mir das Auto 4.0 anschauen können. Darauf sind wir noch nicht vorbereitet: Wenn das E-Auto kommt fallen ca. 70% aller Arbeitsplötze im Automobilbau weg bzw. werden nicht mehr benötigt. Auch Wartung und Service werden sich ändern. Die „analogen“ Werkstätten werden nach Studien 50% aller Arbeitsplätze verlieren.
Pedelec
Sowas ist in Bremen noch undenkbar. Ein Lebensmittelmarkt ohne KFZ-Stellplätze. In Wien werden Einkäufe bei Bedarf mit dem Fahrrad ausgeliefert.
