Hallo Taxi! Standplätze mit Problemen

Falschparker behindern Taxigewerbe

Nach Gesprächen mit Taxifahrern und dem Vorstand der „Fachvereinigung Personenverkeh“ haben wir eine Anfrage zu Taxiplätzen in Bremen eingebracht. Ein Problem – gerade nachts im Viertel – die Taxiplätze werden durch private KFZ zugeparkt. Eine Aufstellung von Taxen ist deshalb teilweise nicht möglich.

BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drs. 18/ S
Stadtbürgerschaft 29. April 2014
18. Wahlperiode

Kleine Anfrage der Fraktion der SPD

Das Taxigewerbe ist eine wichtige Säule im ÖPNV. Taxis ergänzen das Angebot im mobilen Fern- und Nahverkehr, denn in vielen Fällen schließen sich Taxifahrten an die Nutzung anderer öffentlicher Verkehrsmittel (z.B. Bahn oder Flugzeug) an. Während Busse und Bahnen meist auf starr vorgegebenen Linien fahren, deren Zu- und Abgang jeweils nur an festgelegten Haltestellen möglich ist, ermöglicht ein Taxi ein großes Maß an individueller Freiheit und Spontanität, die der ÖPNV niemals bieten können wird.

Taxis sind besonders wichtig für ortsunkundige Geschäftsreisende und Touristen und für ältere Menschen. Und Taxis sorgen für den schnellen und sicheren ransport der Fahrgäste in den verkehrsarmen Zeiten, wenn die Angebote des öffentlichen Nahverkehrs ausgedünnt oder eingestellt sind.

Taxistandplätze sollten möglichst gleichmäßig über das Stadtgebiet verteiltt sein, um eine zeitnahe Bearbeitung der Fahraufträge gewährleisten zu können. Der Fachverband für das Personenverkehrsgewerbe in Bremen benennt hier allerdings etliche Defizite, die nur durch die Einrichtung weiterer Taxihalteplätze zu beseitigen wären.

Gekennzeichnete Taxistandplätze werden in Bremen zunehmend von Falschparkern blockiert, und erschweren den Taxifahrerinnen und Taxifahrer dadurch ihre Arbeit.

Wir fragen den Senat:

1. Hält der Senat die derzeit vorhandene Anzahl von Taxistandplätzen im Stadtgebiet für ausreichend?
2. Nach welchen Verfahrensregeln können gegebenenfalls neue Standorte für Taxistandplätze festgelegt und eingerichtet werden?
3. Sieht der Senat einen Bedarf für weitereTaxistandplätze, insbesondere im Stadtzentrum und im Bremer Osten im Bereich Horn/Oberneuland?
4. Ist dem Senat bekannt, dass im Stadtzentrum – besonders nachts im „Viertel“ – häufig private PKWs die für die Bereitstellung von Taxis vorgesehenen Plätze blockieren?
5. Falls ja: Sind dem Senat Maßnahmen bekannt, mit denen Polizei und Stadtamt versuchen, dieses illegale Parken zu unterbinden?
6. Erachtet der Senat die uneingeschränkte Nutzung der Taxistandplätze ausschließlich durch die dazu berechtigten Taxifahrerinnnen und –fahrer für schützenswert?
7. Hält der Senat Schilder, die auf den nächsten Taxihalteplatz hinweisen und eine besondere Kennzeichnung dieser Plätze selbst für sinnvoll?

Rainer Hamann, Björn Tschöpe und Fraktion der SPD