Mobiler Internetzugang für Tourismus
Berlin macht es vor: Bereits seit Oktober letzten Jahres ist dort – zunächst an viel besuchten Plätzen – ein kostenloser Zugang ins Internet über freie WLAN-Netze möglich. Nun soll diese Idee auf Initiative der SPD-Fraktion auch in Bremen aufgenommen werden. „Das Internet wird immer mehr zum Marktplatz für Informationen. Mit einer entsprechenden Initiative wollen wir nun für einen möglichst flächendeckenden, kostenlosen Zugang zum Netz sorgen. Die Idee dahinter ist: Wenn öffentliche Institutionen, Vereine oder auch Unternehmen ihre WLAN-Netzwerke öffnen und so einen freien Internetzugang ermöglichen, ist das auch ein Beitrag, die digitale Spaltung zu überwinden. Denn gerade finanziell schlechter gestellte Menschen können sich oft keinen Zugang zum Internet leisten“, begründet Rainer Hamann, zuständig für Netzpolitik in der SPD-Bürgerschaftsfraktion heute in der Stadtbürgerschaft die SPD-Initiative.
Ein solches Angebot könne zudem positive Impulse für den Tourismus und andere Branchen setzen. „Auch Geschäftsreisende könnten das Netz so auf einfache, komfortable Weise unterwegs nutzen“, so Hamann. Auch der Senat unterstützt das Vorhaben: Bremen hat im Bundesrat einem entsprechenden Entschließungsantrag der Länder Berlin und Hamburg zugestimmt. Ziel des Antrags: Auf Bundesebene soll geprüft werden, wie das Potenzial vorhandener WLAN-Netze nutzbar gemacht werden kann.
„Dabei sollen auch offene rechtliche Fragen geklärt werden, wie etwa die der sogenannten ‚Störerhaftung‘ im Falle illegaler Downloads über das Gratis-Netz. Bisher sind die Gerichte in derartigen Fällen zu sehr unterschiedlichen Entscheidungen gekommen. Nun soll mit klaren Regelungen Rechtssicherheit für die Betreiber geschaffen werden“, so der SPD-Abgeordnete.
Werden diese Fragen schnell geklärt, könnten auch an der Weser zeitnah und möglichst flächendeckend kostenlose WLAN-Netze genutzt werden. Dass es dafür allemal Bedarf gibt, darin ist sich die SPD-Fraktion sicher. Denn netzaffin sind die Bürgerinnen und Bürger der Wesermetropole allemal: Regelmäßig steht Bremen, was die Internetnutzung angeht, im Vergleich der deutschen Großstädten an der Spitze der Tabelle.
Autor: André Städler – SPD Bürgerschaftsfraktion