Mehr Komfort durch breite Wege Immer wieder kommt es an der Ampel Buchenstraße/Schwachhauser Heerstraße zu Problemen. Wer mit dem Fahrrad aus der Emmastraße kommt und Richtung Buchenstraße fahren möchte – oder umgekehrt – muss bisher enge Kurven fahren. An der…
SPD-Abgeordnete informierten sich über Baufortschritte im Klinikum Bremen-Mitte Im Juli wurde der Grundstein gelegt – jetzt wachsen die Etagen des „Teilersatzneubaus“ des Klinikums Bremen-Mitte bereits gut sichtbar in den Himmel. „Wir freuen uns über die Baufortschritte, die hier in den…
Datensparsamkeit ist der beste Datenschutz Mehrere Krankenkassen sind bundesweit wegen sogenannter „Selbstauskunftsbögen“ in die Kritik geraten. Darin wurden Versicherte unter anderem nach ihrem familiären Umfeld, ihren Urlaubsplänen und dem Verhältnis zu ihrem Arbeitgeber befragt. Diese klaren Verstöße gegen geltende Datenschutzbestimmung…
Busersatzverkehr in der Hartwigstraße unbefriedigend Die SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Antje Grotheer und Rainer Hamann drängen auf eine Lösung der Probleme um die Straßenbahn-Linie 8. Die Antwort des Senators auf die Anfrage der SPD in der Fragestunde der Bürgerschaft sei absolut unbefriedigend, so…
Überwachung von Internetseiten in Bremen Wir fragen den Senat: Unterliegen die Zugriffe auf die Internetseiten der Polizeibehörden in Bremen einer Überwachung, ähnlich wie beim Bundeskriminalamt? Falls ja, auf welcher Rechtsgrundlage erfolgen diese Maßnahmen? Wie bewertet der Senat dieses Instrument der…
