Ostern in Schwachhausen
Bahnhof Köln/Deutz
Brüssel
Rechtssicherheit für Anbieter von freiem Internet
Update: Leider macht der Grüne Koalionspartner bei dieser Initiative nicht mit. Ich vermute, es gibt noch Bedenken. Schade. In Hamburg und Berlin sind ähnliche SPD-Initiativen mit breiter Unterstützung verschiedener Fraktionen verabschiedet worden. BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drs. 18/ Landtag 18. Wahlperiode Antrag…
ACTA ad acta legen – zeitgemäßes Urheberrecht entwickeln
Antrag der Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und SPD BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drs. 18/299 Landtag (Neufassung von Drs. 18/285) 18. Wahlperiode 14. März 2012 Unter dem Titel „Anti-Counterfeiting Trade Agreement“, kurz ACTA, haben die USA, Japan, die EU-Kommission und die…
ACTA
Berechtigte Kritik oder Panikmache der „Netzgemeinde“? Über ACTA ist in den letzten Wochen viel geschrieben worden – und das ist gut so. Die Demonstrationen sind eine Hilfe für alle (Fach)Politiker die sich mit Themen wie Datenschutz, Informationsfreiheit, Netzneutralität usw. beschäftigen.…