SPD testet Ladenlokale in der Innenstadt Der Datenschutz bleibt auf der Strecke: In Bremen finden sich immer häufiger Videokameras zur Überwachung vonGeschäftsräumen – oftmals ohne Rücksicht auf die Selbstbestimmungsrechte der Kunden.Wie schlecht es um die Einhaltung der rechtlichen Vorschriften steht,…
Aus den Landtagssitzungen vom 16. und 17. Juni 2010 + + + Wahl der Mitglieder der Bundesversammlung + + + „Was nehmen Sie – Zahl oder Rathaus?“ Mit diesen Worten leitete der Präsident der Bremischen Bürgerschaft, Christian Weber das Losverfahren…
Termin: Freitag, 18. Juni. Was fällt Ihnen in Schwachhausen besonders negativ oder auch positiv auf? Haben Sie Ideen, was in unserem Stadtteil verändert werden sollte? Es gibt eine ganze Menge Themen, für die eine solche Sprechstunde Raum bieten kann. Die…
Die Gebühr auf Rundfunk- und Fernsehgeräte soll abgeschafft werden. Die Ministerpräsidenten der Länder beraten am 9./10. Juni über neues Finanzierungsmodell für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Die bisherige, gerätebezogene Gebühr soll durch eine Haushaltsabgabe ersetzt werden. Dieser Systemwechsel ist eine sinnvolle Weiterentwicklung…
Senat wird zum Handeln aufgefordert BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Stadtbürgerschaft 17. Wahlperiode Drucksache 17/602 S Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD Vernachlässigte und verwahrloste Häuser und Grundstücke sind aus mehreren Gründen eine Belästigung und Gefahr für die direkte Nachbarschaft…
