Diskussion über das Gesundheitssystem der Zukunft in der „Arche“ Gesundheitspolitik ist ein heiß umkämpftes Feld, in dem es um sehr viel Geld geht und oft um machtvoll vertretene Gruppeninteressen. Sie geht jeden etwas an – und ist dabei so häufig…
Gute Entscheidung für Linie 4
Ausbau nach Lilienthal beschlossen „Es ist nie zu spät, gute und richtige Entscheidungen zu treffen. Und Verträge einzuhalten hat noch immer zu guter Nachbarschaft beigetragen. Ich freue mich sehr darüber, dass sich die Vernunft nun doch noch durchgesetzt hat“, mit…
Tillich eine Blockflöte?
Es gibt Jahre, die möchte der Ministerpräsident einfach ausblenden. Wie tief war der Besucher der SED-Kaderschmiede im System verwurzelt? Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Dresden sind weitere Einblicke in das Leben des MP Tillich gestattet. Wer nichts zu verbergen hat,…
Stadtentwicklung an den Bedürfnissen der Menschen ausrichten
Pressemitteilung SPD-Bürgerschaftsfraktion Land Bremen „Wenn die CDU aus dem Gewos-Gutachten den voreiligen Schluss zieht, dass in Bremen 15.000 Wohnungen fehlen, dann hat sie das Gutachten nicht richtig gelesen oder aber nicht verstanden. Hierbei handelt es sich lediglich um den rechnerischen…
30. Jahresbericht des Landesbeauftragten für Datenschutz
Rede zum 30. Jahresbericht des Landesbeauftragten für Datenschutz vom 31. März 2008 Abg. Hamann (SPD)*: Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wie Frau Troedel eben schon anmerkte, müsste eigentlich jetzt hier Herr Holst stehen. Auch von unserer Seite aus natürlich…
Stimmabgabe
