Kinderpornographie ist ein ernstes Thema. Ministerin VdL hat sich ja entsprechend positioniert und ihren Kreuzzug gegen das böse Internet gestartet. Natürlich ist allen Fachleuten klar: das sogenannte Access Blocking ist eine Massnahme die nicht hilft. Die Bevölkerung erwartet „von der…
Turnhalle der Grundschule an der Gete wird saniert
Autor: Milko Haase, SPD-Abgeordnetengemeinschaft Die Turnhalle der Grundschule an der Gete wird intensiv genutzt — von Grundschülern, Vereinen und dem Förderzentrum für Blinde und Sehbehinderte. Anfang der 60er Jahre gebaut, hat sie eine Sanierung dringend nötig, damit alle kleinen und…
Allgemein
Killerspiele verbieten
Darauf habe nicht nur ich schon gewartet: die CSU will endlich Killerspiele verbieten! Man könnte sich natürlich auch die Frage stellen, wozu jemand in seinem Privathaushalt mehrere Waffen sowie Munition ausreichend um eine Polizeistation auszurüsten benötigt. Diese Frage stellt sich…
Sanierung von Kitas und Schulen in Schwachhausen, Horn und Borgfeld
Schule Freiligrathstraße wird saniert Die beiden SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Rainer Hamann und Karin Garling haben die kräftigen Investitionen in Kitas und Schulen im Bremer Nordosten begrüßt. Mit Geld aus dem Konjunkturpaket II und dem Gebäudesanierungsprogramm sollen zahlreiche Schul- und Kitastandorte in Schwachhausen,…
Einsatz von Wahlcomputern war verfassungswidrig
Schreibt z.B. die Welt. Diese Entscheidung kommt nicht überaschend. Die Argumente gegen den Einsatz von Wahlcomputern lassen sich in einem Satz zusammenfassen: eine Manipulation ist nicht ausgeschlossen. Der Chaos Computer Club hat dieses schon erfolgreich vorgemacht. Damit ist das Thema…
CSU und Kleinwagen
„aber die Deutschen dürfen von Brüssel nicht zu einem Volk von Kleinwagenfahrern degradiert werden“, wird Wirtschaftminister Erwin Huber (CSU) im einem Artikel des Nachrichten-Magazin spiegel.de zitiert. „Kleine Wagen sind für kleine Leute“, so mein Fahrlehrer 1986 anlässlich meiner bestandenen Fahrprüfung;…