+ + + Arbeitszeit im Rettungsdienst nicht erhöhen + + + „Heute müssen wir uns mit den Arbeitszeiten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Rettungsdienstes in Bremen befassen, weil die Krankenkassen darauf gedrängt haben die Arbeitszeiten von 44 auf 48 Stunden…
Kategorie: Antrag
Keine Onlinedurchsuchung durch das BKA
Seit dem 1. Januar 2009 darf das BKA gezielt Computer per Online-Durchsuchung überwachen. Bisher soll es aber noch zu keiner Durchsuchung gekommen sein. welt.de. Mal schauen, ob die F.D.P. ihre Linie durchhält.
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Wenn ein Waffenhersteller pleite geh, muss die Krise wirklich ernst sein. Kalaschnikow ist pleite auf ntv.de
Stadtbürgerschaft 17. Wahlperiode
Stadtbürgerschaft 17 . Wahlperiode 30. Sitzung am Dienstag, dem 29.09.2009 Beginn: 14.00 Uhr, Schluss: 19.00 Uhr Tagesordnungspunkte der 30. Sitzung: 1. Fragestunde 2. Aktuelle Stunde 3. Perspektiven der Grünversorgung und des Eigenbetriebs Stadtgrün Große Anfrage der Fraktionen der SPD und…
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Harte Strafen für Twitterer fordert nach einer DPA-Meldung der baden-württembergische CDU-Generalsekretär. Es muss richtig weh tun. Naja, wenn es hilft.
Süddeutsche Zeitung.
Parlamentsticker August 2009 (Stadtbürgerschaft)
+ + + Neues Beirätegesetz in erster Lesung verabschiedet + + + „In einem außergewöhnlichen Beteiligungsverfahren mit den Beiräten, den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort, mit den Abgeordneten, insbesondere dem neuen Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Beiräte sowie mit den Fachressorts…