In unserem SPD Ortsverein haben wir uns mit der Situation von älteren Menschen und Internetnutzung beschäftigt. Auslöser für den Antrag war eine Untersuchung des Informatik Professors Herbert Kubicek. Artikel bei heise.de – Informatik-Professor: Senioren bleiben von der Digitalisierung abgehängt Der…
Kategorie: Antrag
Haftungsfalle Facebook-Fanseiten! Auswirkungen auf KMU in Bremen
BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drucksache 19/1593 Landtag 19. Wahlperiode 20.03.18 Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage der Fraktion der SPD Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage der Fraktion der SPD vom 25. Januar 2018 „Haftungsfalle Facebook-Fanseiten! Auswirkungen auf KMU in…
Entwurf – Makerspace: Ort für Kreativität und Wissenstransfer
Urlaub 2017
Aside
BREMISCHE BÜRGERSCHAFT
Drucksache Frage-10 Landtag Ad-Blocker [PDF]
10.11.2016 – 19. Wahlperiode
Anfrage in der Fragestunde der Fraktion der SPD
Geplantes Verbot von Ad-Blockern
Wir fragen den Senat
- Schließt sich der Senat der Einschätzung der AG Kartellrecht/Vielfaltssicherung der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz an, die Ad-Blocker als „rechtlich und […] medienpolitisch problematisch“ einstuft und die Prüfung einer gesetzlichen Regelung und eventuell ein Verbot für erforderlich hält – und falls ja: Warum?
- Wie will der Senat im Falle eines Verbots der Ad-Blocker einen wirksamen Verbraucherschutz sicherstellen, der die Nutzer vor dem Sammeln ihrer Daten und vor sogenanntem Malvertising – also der von Werbeservern gemeinsam mit der Werbung ausgelieferten Schadsoftware – schützt?
- Sind auf den Rechnern der öffentlichen Verwaltung standardmäßig Ad-Blocker installiert, und wenn ja: Wie würde der Senat hier eine veränderte Rechtslage bewerten und mit ihr umgehen?
Rainer Hamann, Björn Tschöpe und Fraktion der SPD