Beschluss der SPD-Bürgerschaftsfraktion vom 12. Dezember 2011 BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drs. 18/ Landtag 18. Wahlperiode Antrag der Fraktionen der SPD Keine Software ohne Quelltext Die Grundlage jeder Software ist der so genannte Quelltext, ein maschinenlesbarer Text, der vom Computer in das…
Veröffentlichung von Unterlagen Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 20. September 2011 (Drucksache 18/54) D a z u Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 26. September 2011 (Drucksache 18/61) Dazu als Vertreterin des Senats Frau Bürgermeisterin…
Transparenz in Ausschüssen und Deputationen BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drs. 18/ Landtag 13. September 2011 18. Wahlperiode Zu Beginn der vergangenen Legislaturperiode wurde der Grundsatz der Öffentlichkeit für alle parlamentarischen Ausschüsse und die Deputationen eingeführt. Dieses Verfahren hat sich in den vergangenen…
Parlamentsausschuss Bürgerbeteiligung und Beiräte Erste Sitzung. Was wollen wir erreichen? Welche Erwartungen haben wir?
Jeder nur 5 Stimmen „Aus der Praxis Jeder nur fünf Kreuze“, so der Titel des Artikel in der FAZ zum Ausgang der Wahl 2011 in Bremen. Der Autor Markus Linden spricht von „Intransparenz durch Demokratiereform“ und bezeichnet das Wahlverfahren „absurd“.…
Regierungsprogramm umgesetzt In den letzten zwei Jahren haben wir die Arbeit der Beiräte als bürgernahe Entscheidungsgremien und wesentliche Instrumente lokaler Demokratie weiter gefördert. Ein wichtiger Schritt dahin ist die Neuregelung der Wahl des Ortsamtsleiters durch die Beiräte. Die Beiräte erhalten…
