Ampel in Betrieb – Neue Vahr wächst zusammen Das Verkehrskonzept Nordost geht auf einen Beschluss des Beirats Schwachhausen aus dem April 2007 zurück. Wir hatten als SPD-Beiratsfraktion den Antrag auf Ampeln eingereicht. Der Antrag wurde einstimmig beschlossen. Gemeinsam mit Vertretern…
Deputation beschliesst Umbau Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr Bremen, 20. August 2014 Vorlage Nr.18/430 für die Sitzung der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie (S) am 11. September 2014. Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen der BSAG im…
Aufklärer oder Verräter? „Die Bundesrepublik ist ein US-fürchtiger Staat.“, so schreibt Heribert Prantl, in einem Beitrag der Süddeutschen Zeitung. Die Bundesregierung, so mein Eindruck, tut nichts gegen die Überwachungsprogramme der USA. Im Gegenteil – man möchte gern „mitspielen“. Als Sozialdemokraten…
Wie hat sich die Anzahl der Kontodatenabrufe in Bremen entwickelt? BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drs. 18/ Landtag 18. Wahlperiode ENTWURF Kleine Anfrage der Fraktion der SPD Kontodatenabfragen durch Behörden [blue_box] Seit 2005 erlaubt das Kreditwesengesetz (KWG) und die Abgabenordnung zahreichen Behörden über…
Senat kennt keine Details Hintergrund Das nationale Cyber-Abwehrzentrum ist in der Kritik: Das vor drei Jahren gegründete nationale Cyber-Abwehrzentrum in Bonn sollte Angriffe aus dem Netz verhindern und die Infrastruktur des Landes vor Hackern schützen. Der Bundesrechnungshof kommt laut Recherchen…
Exkursion in die Landeshauptstadt Am Freitag, 4, Juli 2014 sind wir mit Vertretern der Behörde und einigen MdBB in Kiel unterwegs. Die Verwaltung hat für uns ein interessantes Programm erstellt: Führung Uwe Redecker, Radverkehrsbeauftragter, Tiefbauamt, Abteilung Verkehr Weitere Teilnehmer seitens…
