Freie Netze fördern BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drs. 18/1506 29. Juli 2014 Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN Dem Zugang zu einem freien und leistungsfähigen Internet kommt in der digitalen Gesellschaft grundlegende Bedeutung zu. Die Digitalisierung ermöglicht die gesellschaftliche…
Gesundheitsgefährdung durch Dieselruß [green_box]In der Deputation für Bau, Verkehr hatte sich die CDU beschwert. Die Einführung von Partikelfiltern ist zu teuer, die CDU sorgte sich um die Baufirmen. Was gern vergessen wird: Partikelfilter sind ein Beitrag zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung…
Strategie des Senats nicht ausreichend Im März 2014 habe ich den Senat gefragt, wie Bürgerinnen und Bürger mit der öffentlichen Verwaltung elektronisch verschlüsselt kommunizieren können. Die Antwort ist mehr als dürftig. Fragestunde: Kommunikation per E-Mail Der Senat bezieht sich in…
Bremen und Hamburg als Vorbild nutzen BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drs. 18/ Landtag 18. Wahlperiode ENTWURF Antrag der Fraktionen der SPD Verwaltung zu aktiver Informationspolitik verpflichten – Informationsfreiheitsgesetz weiterentwickeln Am 01. Januar 2006 trat das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) in Kraft. Dieses…
Gute Aktion oder Geldverschwendung? Ich fahre gern Rad. Viel in der Stadt Bremen, oder auch mal eine Tour in den Nachbarort Hamburg. Wegen Gleisbauarbeiten sind in der Schwachhauser Heerstraße zwischen Kirchbachstraße und Bürgermeister-Spitta-Allee umfangreiche Änderungen vorgenommen worden. Schon lange ärgert…
Taxiverkehr gehört zum ÖPNV Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr 26. 05. 2014 Vorlage für die Sitzung des Senats am 03.06.2014 „Hallo Taxis Standplätze mit Problemen“ – Kleine Anfrage der Fraktion der SPD A. Problem Die Fraktion der SPD…
