Konferenz der SPD-Sprecherinnen und Sprecher für Kultur-, Medien- und Netzpolitik Einladung zur Pressekonferenz am Freitag, 7. März 2014 Heute und am morgigen Freitag tagen in Bremen die Sprecherinnen und Sprecher für Kultur-, Medien- und Netzpolitik der SPD-Fraktionen des Bundestages, des…
Kategorie: Bürgerschaft
Schwarzarbeit im Taxigewerbe: Missstände in Elfenbeinweiß?
„Hamburger Modell“ und Fiskaltaxameter BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Landtag 18. Wahlperiode Wir fragen den Senat: Welche Maßnahmen führt der Senat zur Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung im Taxigewerbe durch? Wie bewertet der Senat das „Hamburger Modell“ bei der Prüfung von Taxiunternehmen?…
Freie Datenstadt Bremen (FDB)
Ehrenamtliche könnten „Datenlücken“ der Verwaltung schliessen BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drs. 18/ Landtag 18. Wahlperiode Antrag der Fraktionen der SPD Freie Datenstadt Bremen Das im Jahr 2001 gegründete Projekt „Wikipedia“ zur Erstellung eines freien, im Internet verfügbaren Lexikons ist gegenwärtig das meistbenutzte…
Kommunale Kliniken stärken – Arbeitsplätze sichern
SPD Landesvorstand – Chancen der Einheitsgesellschaft nutzen Die Krankenhäuser in Deutschland stehen unabhängig von ihrer geographischen Lage und Trägerschaft vor großen finanziellen Herausforderungen. Das Grundproblem ist die seit einigen Jahren zunehmende Diskrepanz zwischen Kostenentwicklung auf der einen und geringer wachsenden…
Herzinfarktversorgung im Land Bremen
Bremen mit 35 Todesfällen pro 100.00 Einwohner Schlusslicht Welche Gründe sind nach Ansicht des Senats ausschlaggebend für das gute Abschneiden des Landes Bremen im Ländervergleich des Herzberichts 2013? Ist dem Senat bekannt, ob Krankenhäuser im Land Bremen herzchirurgische Eingriffe durchführen,…
Wirtschaftsspionage im Land Bremen
Thema NSA in der Fragestunde Wir fragen den Senat: Welche Schlüsse zieht der Senat hinsichtlich elektronischer Wirtschaftsspionage durch ausländische Geheimdienste im Land Bremen im Lichte der jüngsten Aussagen des ehemaligen NSA-Mitarbeiters Edward Snowden? Welche Branchen im Land Bremen sind als…