Die erste Anfrage trägt die Überschrift „Betriebliche Datenschutzbeauftragte“. Die Anfrage ist unterschrieben von den Abgeordneten Hamann, Reinken, Tschöpe und Fraktion der SPD. Bitte, Herr Kollege Hamann! Abg. Hamann (SPD): Wir fragen den Senat: Erstens: Wie bewertet der Senat die Rolle…
Publikationen der Freien Hansestadt Bremen unter „Creative Commons“ stellen Manchmal dauert Politik. Nachdem der Koalitionspartner acht Wochen überlegt hat ist er fertig – unser SPD Antrag zum Thema „Creative Commons“ Lizenzen. Nach einer Idee der Bundesministerin für Justiz Leutheuser-Schnarrenberger. Die…
Diskussion zum Datenschutz am Arbeitsplatz Donnerstag, 4. April, 19:00 Uhr Haus der Bürgerschaft, Raum 416 2013-04-04 Einladung Arbeitnehmerdatenschutz [PDF]
Besuch im Krankenhaus Links der Weser Unter Führung meines Kollegen Winfried Brumma besuchten wir das Krankenhaus Links der Weser. Pressemitteilung der SPD-Bürgerschaftsfraktion Der SPD-Gesundheitspolitiker Winfried Brumma fordert, gemeinsam mit dem Krankenhaus LdW nach Möglichkeiten zu suchen, die geforderte neue Hubschrauber-Rettungsstation…
Schon 1999 hat die BSAG die Erweiterung des in Bremen vorhandenen Straßenbahnnetzes ausgearbeitet. Basis für den Ausbau ist das sogenannte „BSAG-Zielnetz 2010“. Ein Baustein: Die Verlängerung der Linie 1 über den Endhaltepunkt Osterholz-Tenever nach Mahndorf. Am 30. April 2010 erfolgte…
Gesetzliche Regelung für Smartphone Verträge notwendig BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drs. 18/ Landtag 18. Wahlperiode ENTWURF Antrag der Fraktionen der SPD Kostenfallen im mobilen Internet bekämpfen Einige unseriöse Kleinunternehmen haben eine neue Methode entdeckt, Nutzerinnen und Nutzer von sog. Smartphones mittels zweifelhafter…
