taz Bremen über WLAN Initiative Dei taz schreibt über die Antwort des Senats zu unserer W-LAN Initiative. Die Störerhaftung behindert die freie Nutzung von Funknetzen. Der Koalitionspartner teilt diese Bedenken – schade. Eine entsprechende Initiative zur Störerhaftung wird von den…
Kategorie: Bürgerschaft
Querungsstelle Schwachhauser Heerstraße in Höhe Emmastraße/Buchenstraße
Mehr Komfort durch breite Wege Immer wieder kommt es an der Ampel Buchenstraße/Schwachhauser Heerstraße zu Problemen. Wer mit dem Fahrrad aus der Emmastraße kommt und Richtung Buchenstraße fahren möchte – oder umgekehrt – muss bisher enge Kurven fahren. An der…
Im Frühjahr sollen die Gebäude „dicht“ sein
SPD-Abgeordnete informierten sich über Baufortschritte im Klinikum Bremen-Mitte Im Juli wurde der Grundstein gelegt – jetzt wachsen die Etagen des „Teilersatzneubaus“ des Klinikums Bremen-Mitte bereits gut sichtbar in den Himmel. „Wir freuen uns über die Baufortschritte, die hier in den…
Datenschutz gilt auch für Krankenkassen
Datensparsamkeit ist der beste Datenschutz Mehrere Krankenkassen sind bundesweit wegen sogenannter „Selbstauskunftsbögen“ in die Kritik geraten. Darin wurden Versicherte unter anderem nach ihrem familiären Umfeld, ihren Urlaubsplänen und dem Verhältnis zu ihrem Arbeitgeber befragt. Diese klaren Verstöße gegen geltende Datenschutzbestimmung…
Online-Rasterfahndung bei der Polizei Bremen?
Überwachung von Internetseiten in Bremen Wir fragen den Senat: Unterliegen die Zugriffe auf die Internetseiten der Polizeibehörden in Bremen einer Überwachung, ähnlich wie beim Bundeskriminalamt? Falls ja, auf welcher Rechtsgrundlage erfolgen diese Maßnahmen? Wie bewertet der Senat dieses Instrument der…
Quartier gGmbH in Tenever feiert Einweihung
Mehr mehr Möglichkeiten für die kulturelle Bildung Edwin Platt 12.11.2012, Weser Kurier, Stadtteilumschau Ost Link: Quartier gGmbH in Tenever feiert Einweihung Tenever. Gewoba-Bereichsleiter Ralf Schumann freut sich über die „guten Hände“, in die die ehemaligen Gewoba-Büros gekommen sind. „Die Pläne…