Im Dezember 2011 hat die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Verkehr den Planaufstellungs nach § 13a Baugesetzbuch gefasst. Das gebiet östlich der Grundschule Freiligrathstraße soll für Wohnbebauung genutzt werden. Nun – Mai 2012 – liegt ein abgestimmer Entwurf…
Drucksache 18/268 Antrag: Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auch für psychisch Kranke Vizepräsidentin Schön: Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Hamann. Abg. Hamann (SPD): Frau Präsidentin, liebe Besucherinnen und Besucher, liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Vorrednerin, Frau Dr. Kappert-Gonther, hat…
Vizepräsidentin Schön: Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Hamann. Abg. Hamann (SPD)*): Frau Präsidentin, meine lieben Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Heute ist der Tag des geistigen Eigentums. Der Bundesverband der Deutschen Industrie, BDI, hat…
Die zweite Anfrage bezieht sich auf Haftungsrisiken beim Betrieb öffentlicher WLAN-Anschlüsse. Die Anfrage ist unterschrieben von den Abgeordneten Hamann, Tschöpe und Fraktion der SPD. Bitte, Herr Abgeordneter Hamann! Abg. Hamann (SPD): Wir fragen den Senat: Erstens: Wie bewertet der Senat…
Update: Leider macht der Grüne Koalionspartner bei dieser Initiative nicht mit. Ich vermute, es gibt noch Bedenken. Schade. In Hamburg und Berlin sind ähnliche SPD-Initiativen mit breiter Unterstützung verschiedener Fraktionen verabschiedet worden. BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drs. 18/ Landtag 18. Wahlperiode Antrag…
