Parlamentsausschuss Bürgerbeteiligung und Beiräte Erste Sitzung. Was wollen wir erreichen? Welche Erwartungen haben wir?
Ausschuss für Bürgerbeteiligung
Kategorie: Bürgerschaft
Kita Girotondo: Frühere Fahrzeughalle als spannender Lernort
Neues Angebot für Kinderbetreuung in Schwachhausen Pressemitteilung, 1. September 2011 Solide Gebäude, holzverschalt und um einen kleinen Hof herum gruppiert: Der frühere Hansewasser-Betriebshof an der Schwachhauser Heerstraße sieht einem Bauernhof nicht ganz unähnlich. Im Herbst zieht neues Leben in die…
Datenschutz und GEZ-Gebühr
FAZ über das Bremer Wahlrecht
Jeder nur 5 Stimmen „Aus der Praxis Jeder nur fünf Kreuze“, so der Titel des Artikel in der FAZ zum Ausgang der Wahl 2011 in Bremen. Der Autor Markus Linden spricht von „Intransparenz durch Demokratiereform“ und bezeichnet das Wahlverfahren „absurd“.…
Koalitionsvertrag zur Vorratsdatenspeicherung
SPD Landesverband Bremen gegen die anlasslose Überwachung der elektronischen Kommunikation Aus dem Ortsverein über den Landesparteitag in den Koalitionsvertrag: Eine anlasslose Telekommunikationsüberwachung lehnen wir ab. Deshalb sprechen wir uns auch gegen eine Wiedereinführung der vom Bundesverfassungsgericht verworfenen Vorratsdatenspeicherung aus. Wir…
Vorratsdatenspeicherung und Nüsse
Mit Neusprech das Ziel verwässern Vorräte sind etwas Gutes. Tiere legen Vorräte an um über den Winter zu kommen. Mit Telekommunikationsdaten ist das allerdings anders. Aus diesem Grund sollte man in der politischen Auseinandersetzung die Dinge richtig benennen. Es handelt…