Thema in der Baudeputation am Donnerstag „Dies ist ein Schritt hin zu einer menschenfreundlicheren Verkehrspolitik für den Bremer Nordosten. Fußgängerampeln an der Kurfürsten- und Richard-Boljahn-Allee schaffen mehr Lebensqualität für viele und bedeuten zugleich weit geringere Einschnitte für den automobilen Verkehr,…
Kategorie: Bürgerschaft
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So schreibt heise.de.
Aus dem Artikel:
Eine Person, die angerufen wird, könne aufgrund ihrer Beziehung zum Anrufer ungewollt zum Ziel staatlicher Strafverfolgung werden, heißt es weiter in dem Urteil. Diese mögliche Einmischung in das Privatleben erscheint den Richtern als zu exzessiv.
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Warten wir also auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts.
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Noch bis zum 22. Dezember läuft die Zeichnungsfrist für die Petition zum Thema Open-Access Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass wissenschaftliche Publikationen, die aus öffentlich geförderter Forschung hervorgehen, allen Bürgern kostenfrei zugänglich sein müssen. Institutionen, die staatliche Forschungsgelder autonom verwalten,…
Stadtführer für behinderte Menschen weiterentwickeln
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD Im Mai 2008 forderte die Stadtbürgerschaft den Senat auf, einen Stadtund Hotelführer für behinderte Menschen zu erarbeiten, der wesentliche Informationen zur Barrierefreiheit von Einrichtungen in der Stadt für mobilitätsbehinderte Gäste und…
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Mit der Drucksache „Energieausweise nutzbringend einsetzen“ wird der Senat gebeten, dieses Thema weiter zu berarbeiten. Quelle: Rot heute – Zeitschrift der SPD-Bürgerschaftsfraktion