+ + + „Schwarz-gelber Koalitionsvertrag ist Masterplan für die soziale Spaltung“+ + + Der schwarzgelbe Koalitionsvertrag sehe trotz der bereits bedrohlichen Lage in den Haushalten von Bund, Ländern und Gemeinden massive Steuersenkungen vor. „Zusammengenommen ergeben sich für Bremen Steuerausfälle von…
Kategorie: Bürgerschaft
Rede: Energieausweise nutzbringend einsetzen
Abg. Hamann (SPD): Herr Präsident, meine Damen und Herren! Energieausweise sollen das Thema dieses Antrags sein. Jeder, der sich ein Kraftfahrzeug zulegt, kann sehen, was sein Kraftfahrzeug an Benzin verbraucht, welche Schadstoffe ausgestoßen werden. Jeder, der sich einen Kühlschrank zulegt,…
Parlamentsticker Oktober 2009 (Stadtbürgerschaft)
+ + + Arbeitszeit im Rettungsdienst nicht erhöhen + + + „Heute müssen wir uns mit den Arbeitszeiten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Rettungsdienstes in Bremen befassen, weil die Krankenkassen darauf gedrängt haben die Arbeitszeiten von 44 auf 48 Stunden…
Keine Onlinedurchsuchung durch das BKA
Seit dem 1. Januar 2009 darf das BKA gezielt Computer per Online-Durchsuchung überwachen. Bisher soll es aber noch zu keiner Durchsuchung gekommen sein. welt.de. Mal schauen, ob die F.D.P. ihre Linie durchhält.
Bremische Landesbauordnung und Änderung des Bremischen Ingenieurgesetzes
Abg. Hamann (SPD): Herr Präsident, meine Damen und Herren! Kollegin Krusche hat es schon angekündigt, das meiste hat sie auch schon erzählt, ich möchte nur kurz noch auf einige Punkte eingehen, die für uns als SPD-Fraktion in diesem Prozess, der…
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Wenn ein Waffenhersteller pleite geh, muss die Krise wirklich ernst sein. Kalaschnikow ist pleite auf ntv.de