BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Landtag 17. Wahlperiode Drucksache 17 /876 11. 08. 09 Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen Energieausweise nutzbringend einsetzen Die „zweite Miete“ steigt kontinuierlich und hat in unteren Preissegmenten bereits die Höhe des eigentlichen Mietzinses erreicht.…
Kategorie: Bürgerschaft
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Wahlbeobachter kennt man sonst nur aus fernen Ländern. jetzt auch in Deutschland. OSZE begutachtet Wahl-Stopp für Pauli-Partei.
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Wieder was gelernt. Sommerpause erkennt man daran, dass sich unbekannte Poltiker zu Wort melden. In der SPD-Bundestagsfraktion gibt es eine filmpolitische Sprecherin. Die Genossin Angelika Krüger-Leißner füllt das Sommerloch. SPD-Sprecherin liebäugelt mit Internetsperren bei Urheberrechtsverstößen nach einem erfolgreichen Vorbild wie zB. in Frankreich. Deckt sich irgendwie nicht mit dem Bundesprogramm der Partei – aber gut.
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Diskussionen können nervig sein. Besonders dann, wenn der eigene Standpunkt der Richtige ist[tm]. Das unterscheidet die SPD von anderen Parteien, hier wird diskutiert. Manchmal dauert es nur etwas länger.
Nun gibt es auch Genossen die an einer Ausweitung der (nutzlosen) Sperrfunktionen Interesse zeigen. Fall Büssow, glücklicherweise ist der mit seiner Kandidatur für den Bundestag gescheitert, reloaded. Also: jetzt sollen auch Hassseiten zur Bekämpfung von Antisemitismus gesperrt werden. heise.de
Wie sagte Herbert Wehner: „An guten Tagen stimme ich zu 50% mit der Parteilinie überein.“
Wahlcomputer – Pro und Contra
Terminankündigung zu einer Veranstaltung der SPD-Bürgerschaftsfraktion Wahlcomputer – Pro und Contra Öffentliche Anhörung Im März 2009 hat das Bundesverfassungsgericht die bei der Wahl zum Deutschen Bundestag im Jahr 2005 eingesetzten Wahlcomputer als unzulässig bezeichnet. Eine rein elektronisch durchgeführte und dokumentierte…
Rede: Jugend im Parlament
Resolutionen der Veranstaltung „Jugend im Parlament 2009“ Mitteilung des Senats vom 15. Mai 2009 (Drucksache 17/784) Wir verbinden hiermit: Jugend im Parlament 2008 Mitteilung des Vorstands der Bremischen Bürgerschaft vom 2. Juni 2009 (Drucksache 17/810) Dazu als Vertreterin des Senats…