Schule Freiligrathstraße wird saniert Die beiden SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Rainer Hamann und Karin Garling haben die kräftigen Investitionen in Kitas und Schulen im Bremer Nordosten begrüßt. Mit Geld aus dem Konjunkturpaket II und dem Gebäudesanierungsprogramm sollen zahlreiche Schul- und Kitastandorte in Schwachhausen,…
Kategorie: Bürgerschaft
Einsatz von Wahlcomputern war verfassungswidrig
Schreibt z.B. die Welt. Diese Entscheidung kommt nicht überaschend. Die Argumente gegen den Einsatz von Wahlcomputern lassen sich in einem Satz zusammenfassen: eine Manipulation ist nicht ausgeschlossen. Der Chaos Computer Club hat dieses schon erfolgreich vorgemacht. Damit ist das Thema…
CSU und Kleinwagen
„aber die Deutschen dürfen von Brüssel nicht zu einem Volk von Kleinwagenfahrern degradiert werden“, wird Wirtschaftminister Erwin Huber (CSU) im einem Artikel des Nachrichten-Magazin spiegel.de zitiert. „Kleine Wagen sind für kleine Leute“, so mein Fahrlehrer 1986 anlässlich meiner bestandenen Fahrprüfung;…
Ilse Falk …
… will Zensur. Das ist in Ordnung, das darf sie wollen – damit kann man sich auseinandersetzen. Aus der Pressemitteilung vom 16. Februar 2009: „Wer angesichts dieser grauenvollen Tatsachen mit fadenscheinigen Argumenten versucht, die Pläne von Bundesfamilienministerin von der Leyen…
Sicherheitslage „sehr gut“- überdurchschnittlich viele Auto-Aufbrüche
Autor: Milko Haase, SPD-Abgeordnetengemeinschaft Das Auto ist kein Tresor – eigentlich logisch, aber im Umgang mit den rollenden „Blechkisten“ keineswegs selbstverständlich. Häufig werden Navigationsgeräte oder Kleincomputer von ihren Besitzern im (Geschäfts-)wagen liegengelassen. Um dann von zum Teil professionell agierenden Tätern…
Mehdorns letzte Fahrt?
Manchmal gehört auch Glück dazu. Am 3. Februar veranstaltete die SPD-Bürgerschaftsfraktion eine „hochkarätig besetzte“ Diskussion zum Thema Datenschutz. Zeitgleich nutzt Die Bahn die Gelegenheit das Thema wieder in den Fokus der Öffentlichkeit zu bringen. Uwe Beckmeyer, MdBB hat sich eindeutig…