Kategorie: Bürgerschaft

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Zentralisierung und Vernetzung hat Vor- und Nachteile. Vorteil: alles ist an einem Platz. Nachteil: alles ist an einem Platz. Wenn es zu einer Störung kommt, geht nichts mehr.

Dieses Problem hat Die Bahn am heutigen Tag, kein Fahrkarten­verkauf im Internet, keine Anzeigentafeln – ein Daten-GAU. Süddeutsche Zeitung Online.

Zwischen Selbstentblößung und Vorratsdatenspeicherung

Zum Umgang mit persönlichen Daten in Staat und Wirtschaft veranstaltet die SPD-Bürgerschaftsfraktion eine Podiums­diskussion.

Nach zahlreichen Datenpannen im letzten Jahr ist das Thema Datenschutz wieder stärker in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt und wird kontrovers diskutiert: Darf sich ein Rechtsstaat verhalten wie ein Überwachungsstaat? Ist Datenschutz Täterschutz oder ein Grundrecht?

Bundesrat plant Einschränkung der Informationsfreiheit

In seiner Stellungnahme möchte der Bundesrat die Informationsfreiheit im Bankensektor deutlich einschränken. Die großzügien Ausnahmeregelungen des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) sollen damit also erweitert werden. Insbesondere überzeugt die Furcht vor dem Verrat von Betriebs- und Geschäftgeheimnisses nicht, deren Schutz ist ausdrücklich in…

Orientierungshilfen für den Radverkehr

Fahrrad wird immer beliebter Die Deputation für Bau und Verkehr hat beschlossen, dass nun auch die zweite Stufe der Wegweisung für das Bremer Fahrrad-Hauptroutennetz realisiert werden soll. Dies teilte jetzt der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Jürgen Pohlmann mit. Dabei geht es um über…

Sozialdemokratische Forderungen an eine europäische Gesundheitspolitik

Kein Gesundheitstourismus, sondern „Patientenmobilität“ mit klaren Rahmenbedingungen Europaabgeordnete Jöns war zu Gast in der Arche Die Bremer Europaabgeordnete Karin Jöns (SPD) hat jetzt in der “Arche” mit Schwachhauser Bürgerinnen und Bürgern über sozialdemokratische Forderungen an eine europäische Gesundheitspolitik diskutiert. „Ich…