Kein Gesundheitstourisms, sondern Patientenmobilität mit klaren Rahmenbedingungen SPD Europaabgeordnete Jöns war zu Gast in der Arche Die Bremer Europaabgeordnete Karin Jöns (SPD) hat jetzt in der „Arche“ mit Schwachhauser Bürgerinnen und Bürgern über sozialdemokratische Forderungen an eine europäische Gesundheitspolitik diskutiert.…
Kategorie: Bürgerschaft
Wohnberatung in Bremen
+++ Parlamentsticker der SPD-Bürgerschaftsfraktion +++ Barrierefreiheit sei ein wichtiges Thema, versicherte der Senat mit Blick auf das Wohnraumförderungsprogramm 2008/2009, dass im Mai dieses Jahres mit einem Volumen von jährlich 150 Wohneinheiten beschlossen wurde. Auf Nachfrage von Rainer Hamann in der…
Navigation für Blinde und Sehbehinderte
Soester Navigation begeistert in Bremen SPD-Bürgerschaftsabgeordneter Rainer Hamann lud Experten zum Fachgespräch „Blinde Menschen müssen nicht nur wissen, in welcher Richtung ihr nächstes Ziel liegt. Sie müssen auch wissen, wo sich Baustellen, Treppenstufen und Hauseingänge befinden“, erklärte Bremens Landesbehindertenbeauftragter Dr.…
Klage gegen Vorratsdatenspeicherung
Niederlage für die Bundesregierung Die Gesetze im Kampf gegen den Terrorismus stellen einen Einschnitt in die Bürgerrechte da. Die Vorratsdatenspeicherung stellt alle Bewohner der Europäischen Union unter Verdacht. Alle Telefonanbieter müssen die Kosten für die sechsmonatige Speicherung bezahlen – genauer:…
Köln-Mainz
Vom 24. bis 26. September besuchte der Ausschuss Köln und Mainz. Ablauf Mittwoch, 24. September 2008 07:44 Uhr Abfahrt mit dem Zug, Bremen Hbf (Gleis 7) 10:49 Uhr Ankunft Köln Hbf (Gleis 7) 11:15 Uhr- Besuch des WDR in Köln…
Datenschutzbericht 2007
Der Bremer Landesbeauftragte für den Datenschutz, Sven Holst, legt den 30. Datenschutzbericht für das Jahr 2007 vor. Sämtliche Berichte können von der Internetseite des Landesbeauftragten als PDF Datei geladen werden. Die Behandlung erfolgt im Ausschuss für Informations- und Kommunikationstechnologie und…