Das Wahlrecht in Bremen ermöglicht es, Kandidierende direkt zu wählen. 5 Stimmen können beliebig auf Parteien oder Kandidierende verteilt werden. Wer mich in der nächsten Bürgerschaft sehen möchte, der kann etwas tun: Seine Nachbarn, Arbeitskollegen und Familienmitglieder auffordern Rainer Hamann…
„Wer nichts zu verbergen hat, der hat auch nichts zu befürchten“, so lautet der Standardspruch aller Sicherheitsbehörden. Sigmar Gabriel hat es getan. Wieder. Und nicht überraschend. Schließlich ist die anlasslose Überwachung des elektronischen Kommunikationsverhaltens der gesamten Bevölkerung seit Jahren die…
Bund plant Gesetz und stößt auf Kritik Von Klaas Mucke, Weser Kurier, 12. März 2015 Handy raus, rein ins öffentliche WLAN und losgesurft. So einfach könnte es sein. Ist es in Deutschland aber nicht. Das muss besser werden, sind sich…
Als Mitglied des Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit bekomme ich immer eine Einladung zur tatort Premiere. Am Freitag, 27. Februar war es wieder soweit: „Die Wiederkehr“, der neu Tatort wird gezeigt. Anspruchsvoll, starke Schauspieler. Und es wird auch…
Nach den verheerenden Terrorakten in Paris Anfang des Jahres haben Millionen von Menschen in ganz Europa für Toleranz und Meinungsfreiheit demonstriert. Die europäische Zivilgesellschaft setzte somit ein klares Zeichen dafür, dass das Ziel der Terroristen, ein Klima der Angst und…
Plant der Senat die Beauftragung von Cloud-Dienstleistern? Landtag 18. Wahlperiode Kleine Anfrage der Fraktion der SPD Cloud Computing ist ein Modell zur Bereitstellung von IT- Dienstleistungen. Auf Anforderung kann über Internetdienste der Zugriff auf einen gemeinsamen Pool von IT-Ressourcen wie…
