Es gibt Jahre, die möchte der Ministerpräsident einfach ausblenden. Wie tief war der Besucher der SED-Kaderschmiede im System verwurzelt? Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Dresden sind weitere Einblicke in das Leben des MP Tillich gestattet. Wer nichts zu verbergen hat,…
Kategorie: Datenschutz
30. Jahresbericht des Landesbeauftragten für Datenschutz
Rede zum 30. Jahresbericht des Landesbeauftragten für Datenschutz vom 31. März 2008 Abg. Hamann (SPD)*: Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wie Frau Troedel eben schon anmerkte, müsste eigentlich jetzt hier Herr Holst stehen. Auch von unserer Seite aus natürlich…
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Und weiter gehts, der nächste Vorschlag um unser Land noch etwas sicherer zu machen kommt von der Technik-Partei Nr. 1. Die Junge Union aus Nordrhein-Westfalen hat eine schlaue Idee um die Verbreitung von Gewaltvideos zu stoppen. golem.de.
Lettland ohne Geheimdienst
Die Finanzkrise macht auch vor Lettland nicht halt. Um Geld zu sparen, verzichtet Lettland nun auf den Geheimdienst. Russische Nachrichtenagentur.
Einsatz von Wahlcomputern war verfassungswidrig
Schreibt z.B. die Welt. Diese Entscheidung kommt nicht überaschend. Die Argumente gegen den Einsatz von Wahlcomputern lassen sich in einem Satz zusammenfassen: eine Manipulation ist nicht ausgeschlossen. Der Chaos Computer Club hat dieses schon erfolgreich vorgemacht. Damit ist das Thema…
Mehdorns letzte Fahrt?
Manchmal gehört auch Glück dazu. Am 3. Februar veranstaltete die SPD-Bürgerschaftsfraktion eine „hochkarätig besetzte“ Diskussion zum Thema Datenschutz. Zeitgleich nutzt Die Bahn die Gelegenheit das Thema wieder in den Fokus der Öffentlichkeit zu bringen. Uwe Beckmeyer, MdBB hat sich eindeutig…