Aktivitäten der SPD-Bürgerschaftsfraktion Das Digitalzeitalter bietet völlig neue Arten der Kommunikation und Information. Neben vielen Chancen, gibt es dabei aber auch Risiken. Wir nehmen uns beiden Seiten der Medaille an. Den Gläsernen Bürger darf es nicht geben – aber wir…
Die erste Anfrage trägt die Überschrift „Betriebliche Datenschutzbeauftragte“. Die Anfrage ist unterschrieben von den Abgeordneten Hamann, Reinken, Tschöpe und Fraktion der SPD. Bitte, Herr Kollege Hamann! Abg. Hamann (SPD): Wir fragen den Senat: Erstens: Wie bewertet der Senat die Rolle…
Publikationen der Freien Hansestadt Bremen unter „Creative Commons“ stellen Manchmal dauert Politik. Nachdem der Koalitionspartner acht Wochen überlegt hat ist er fertig – unser SPD Antrag zum Thema „Creative Commons“ Lizenzen. Nach einer Idee der Bundesministerin für Justiz Leutheuser-Schnarrenberger. Die…
Diskussion zum Datenschutz am Arbeitsplatz Donnerstag, 4. April, 19:00 Uhr Haus der Bürgerschaft, Raum 416 2013-04-04 Einladung Arbeitnehmerdatenschutz [PDF]
Gesetzliche Regelung für Smartphone Verträge notwendig BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drs. 18/ Landtag 18. Wahlperiode ENTWURF Antrag der Fraktionen der SPD Kostenfallen im mobilen Internet bekämpfen Einige unseriöse Kleinunternehmen haben eine neue Methode entdeckt, Nutzerinnen und Nutzer von sog. Smartphones mittels zweifelhafter…
Störerhaftung behindert Innovationen Wir fragen den Senat: Ist dem Senat bekannt, ob Aktivitäten der Initiative Freifunk in Bremen existieren? Wie bewertet der Senat Freifunk nicht-kommerzielle Initiativen für freie Funknetzwerke? Sieht der Senat Möglichkeiten zur Unterstützung solcher Freifunk in Bremen wie…
