Mobiler Internetzugang für Tourismus Berlin macht es vor: Bereits seit Oktober letzten Jahres ist dort – zunächst an viel besuchten Plätzen – ein kostenloser Zugang ins Internet über freie WLAN-Netze möglich. Nun soll diese Idee auf Initiative der SPD-Fraktion auch…
taz Bremen über WLAN Initiative Dei taz schreibt über die Antwort des Senats zu unserer W-LAN Initiative. Die Störerhaftung behindert die freie Nutzung von Funknetzen. Der Koalitionspartner teilt diese Bedenken – schade. Eine entsprechende Initiative zur Störerhaftung wird von den…
Datensparsamkeit ist der beste Datenschutz Mehrere Krankenkassen sind bundesweit wegen sogenannter „Selbstauskunftsbögen“ in die Kritik geraten. Darin wurden Versicherte unter anderem nach ihrem familiären Umfeld, ihren Urlaubsplänen und dem Verhältnis zu ihrem Arbeitgeber befragt. Diese klaren Verstöße gegen geltende Datenschutzbestimmung…
Überwachung von Internetseiten in Bremen Wir fragen den Senat: Unterliegen die Zugriffe auf die Internetseiten der Polizeibehörden in Bremen einer Überwachung, ähnlich wie beim Bundeskriminalamt? Falls ja, auf welcher Rechtsgrundlage erfolgen diese Maßnahmen? Wie bewertet der Senat dieses Instrument der…
Berlin unterstützt Freifunk-Initiative Die Hauptstadt macht es vor: Bereits im kommenden Jahr soll in Berlin – zunächst vor allem an viel besuchten Plätzen – über WLAN-Netze ein kostenloser Zugang ins Internet ermöglicht werden. Nun soll diese Idee auf Initiative der…
Anfrage 12: Stand der Veröffentlichung von amtlichen Informationen Wir fragen den Senat: Wie ist der Stand der Umsetzung des Bürger schaftsbeschlusses vom September 2011 zur Veröf fentlichung von Deputationsunterlagen auf den In ternetseiten der jeweiligen Ressorts? Wie viel Prozent der…
